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Übersicht zur Durchführung von Vergabeverfahren während der Corona-Krise

Übersicht zu Mitteilungen, Rundschreiben, Erlassen und Verwaltungsvorschriften auf EU-, Bundes- und Landesebene (Stand 12. Mai 2020)

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über bestehende Erleichterungen bei der Durchführung von Vergabeverfahren auf EU-, Bundes- und Landesebene. Der Beitrag enthält zudem direkte Links zu den relevanten Mitteilungen, Rundschreiben, Erlassen und Verwaltungsvorschriften und wird regelmäßig aktualisiert.

I. Hintergrund

Die stetige Ausbreitung des SARS-CoV-2-Erregers in Deutschland hat auch massive Auswirkungen auf die Beschaffungstätigkeiten der öffentlichen Auftraggeber in Deutschland. Es werden schnell und in großer Anzahl verschiedene Produkte benötigt – von Heil- und Hilfsmitteln (z. B. Atemschutzmasken) über Geräte der Informationstechnik (z. B. Laptops) bis hin zu Videokonferenztechnik für das Arbeiten von zu Hause aus.

Im Bereich oberhalb der EU-Schwellenwerte (Liefer- und Dienstleistungen: EUR 214.000, Bauaufträge: EUR 5.350.000) ist durch die EU-Vergaberichtlinien 2014/23/EU (Konzessionsvergaberichtlinie), 2014/24/EU (Auftragsvergaberichtlinie) und 2014/25/EU (Sektorenvergaberichtlinie) der Rechtsrahmen vorgegeben. Der Bundesgesetzgeber hat die vorgenannten Richtlinien im Rahmen der Vergaberechtsnovelle 2016 in nationales Recht umgesetzt.

Unterhalb der EU-Schwellenwerte ist das Vergaberecht hingegen Haushaltsrecht, weshalb die Länder dort durch entsprechende Verwaltungsvorschriften zur jeweiligen Landeshaushaltsordnung und in der Kommunalhaushaltsverordnung den sachlichen und persönlichen Anwendungsbereich des vergaberechtlichen Regelungsgerüstes festlegen.

Das gesamte Dokument können Sie unten im Downloadbereich herunterladen.

Sascha Opheys

Christopher Theis


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Übersicht zu Mitteilungen, Rundschreiben, Erlassen und Verwaltungsvorschriften auf EU-, Bundes- und Landesebene bezüglich der Durchführung von Vergabeverfahren während der Corona-Krise _BEITEN BURKHARDT.pdf

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