Dieser Beitrag gibt Ihnen Antworten auf die zehn wichtigsten vergaberechtlichen Fragen, die sich derzeit aufgrund der Corona-Krise bei laufenden und geplanten Vergabeverfahren stellen können. Die Auswahl basiert auf in letzter Zeit zahlreich an uns gerichteten Anfragen von Vergabestellen, Bietervertretern oder Fachberatern.

1. Welche Möglichkeiten der beschleunigten Beschaffung von Schutzbekleidung, medizinischen Geräten, externen Laborleistungen oder sonstigen Liefer- und Dienstleistungen zur Behandlung und zum Schutz vor dem Coronavirus bestehen für öffentliche Auftraggeber?

Das Vergaberecht sieht Verfahrenserleichterungen bei äußerst dringlichen Beschaffungen vor. Bei Beschaffungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie kann es unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein, ein oder mehrere Unternehmen ohne förmliches Verfahren direkt zu beauftragen. Das gilt sowohl für den oberschwelligen nach GWB-Vergaberecht als auch für den unterschwelligen Bereich nach dem Haushaltsrecht von Bund und Ländern.

Zu den Möglichkeiten der beschleunigten Beschaffung im Oberschwellenbereich siehe im Einzelnen unseren Beitrag im BEITEN BURKHARDT Corona-Informationscenter vom 23. März 2020: Link.
 

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Dr. Lars Hettich

Sascha Opheys

Christopher Theis