Gewerblicher Rechtsschutz

Es ist gut, Schutzrechte zu haben; man muss sie dann aber auch durchsetzen. Dabei unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrzehntelangen Erfahrung, wenn nötig auch vor Gericht, bei 

• Verletzungsverfahren im Hinblick auf Marken, Patente, Designs u. a. (Unterlassung, Schadensersatz)
• insbesondere auch im Wege der einstweiligen Verfügung
• Auskunfts- und Besichtigungsverfahren
• Schiedsverfahren mit IP-Bezug
• Messeverfahren
• Entwicklung einer Angriffs- oder Verteidigungsstrategie bei komplexen Streitigkeiten
• Verteidigung gegen Produktpiraterie (Grenzbeschlagnahme)
• Marken-Screeningverfahren und Plattformkontrolle zur Bekämpfung von Plagiatsimporten
• Streitigkeiten über Arbeitnehmererfindervergütung, auch vor der Schiedsstelle beim DPMA

Aufgabe einer intelligenten IP-Strategie ist es vor allem, mit dem vorhandenen Budget einen bestmöglichen Schutz der wirtschaftlich wichtigen Produkte und Zeichen zu erreichen durch: 

• Analyse und Optimierung von Marken- und Patentportfolios
• weltweite Schutzrechtsanmeldung (Marken, Designs, Patente)
• Markenüberwachung
• Domainanmeldung und -überwachung
• Vertretung in internationalen Domainschiedsverfahren (z. B. UDRP)
• Analyse von IP-Beständen und IP-Risiken in Unternehmen
• Schutz gegen neue gTLDs (Hinterlegung von Marken und Benutzungsnachweisen beim Trademark Clearing House)

Von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung ist die Nutzung von Schutzrechten durch Vergabe von Lizenzen. Wir unterstützen unsere Mandanten bei Entwurf und Verhandlung von Verträgen zu IP-Rechten:

• Lizenzverträge (einschließlich der kartellrechtlichen und steuerlichen Fragen)
• Mehrstufige Lizenzmodelle im Konzern (Markenbündelung und Lizenz-Compliance)
• Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Universitäten oder privaten Einrichtungen
• Abgrenzungsvereinbarungen zu Marken und Titeln
• Geheimhaltungsvereinbarungen und Rechteabsicherung bei Vertragsverhandlungen (Letter of Intent, NDA)
• Verträge im Bereich Werbung, insbesondere
  • Gegengeschäfte und Volumendeals
  • Media- und Werbeagenturverträge
  • Affiliate- und White-Label-Verträge

Wir gestalten und verhandeln Verträge und vertreten unsere Mandanten vor Gericht in allen urheberrechtlichen Fragen, insbesondere

• Schutz und Erwerb von Content (Text / Bild / Musik / Software / Datenbanken)
• Verwertung von Content (einschließlich Syndication und Agenturgeschäft)
• Lizenzverträge mit Rechteinhaber:innen oder Lizenznehmer:innen (z. B. Autorenverträge, Fotografenverträge)
• Buy Outs und Vergütungsstreitigkeiten
• Recht der Verwertungsgesellschaften
• Recht der Filmproduktion und Filmverwertung

Wir schützen unsere Mandanten vor unrechtmäßigen Werbemaßnahmen und Aktionen ihrer Wettbewerber:innen. Außerdem begleiten wir bei der rechtssicheren Umsetzung eigener Marketingideen und beraten insbesondere zu folgenden Themen:

• Recht der Werbung in digitalen Medien (Influencer Marketing, Programmatic Advertising)
• Konzeptionelle Beratung bei der Entwicklung von Vermarktungs- und Marketingkonzepten (einschließlich Gewinnspielen, personalisierter Werbung)
• Ad hoc Beratung bei der Umsetzung von Einzelmaßnahmen und prozessuale Absicherung (Schutzschriften)
• rechtssichere Gestaltung des eigenen Unternehmensauftritts (Website, Facebook-Seite, Nutzung von Social Media)
• Verteidigung gegen Ansprüche von Wettbewerbsverbänden
• Schutz gegen Verhalten und Äußerungen von Wettbewerber:innen, z. B: bei
  • Irreführender Werbung oder aggressiven Geschäftspraktiken
  • Ausspähung von Geschäftsgeheimnissen
  • Abwerben von Mitarbeiter:innen
  • Nachahmung von nicht speziell geschützten Produkten und Werbemaßnahmen
• Arbeitnehmererfinderrecht
• Know-how-Schutz
• Technologietransfer

Jedes technologieaffine und innovative Unternehmen steht vor der Herausforderung, den oftmals in der Unternehmenspraxis nur schwer handhabbaren Vorgaben des Arbeitnehmererfinderrechts gerecht zu werden. Wir unterstützen Sie bei:

• Aufbau von unternehmensinternen Prozessen
• Schulungen im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und den Erfinder:innen 
• Erstellung von auf die Unternehmensstrategie abgestimmten Leitlinien
• Erarbeitung von Vergütungsmodellen

Wesentliches Tätigkeitsfeld ist außerdem die Beratung und Vertretung von Unternehmen im Bereich des Know-how-Schutzes, d. h. im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwertung von Know-how durch Dritte sowie bei dem Aufbau unternehmensinterner Schutzstrategien und -mechanismen:

• Koordinierung von zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen zur Unterbindung von unrechtmäßigen Verwertungshandlungen 
• Know-how-Analyse
• Erstellung von Schutzkonzepten
• Schulungsmaßnahmen für Mitarbeiter:innen und Bereichsverantwortliche

Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich des Technologietransfers, etwa bei:

• Gründung von F&E-intensiven Joint Venture Gesellschaften
• Vertragsverhandlungen rund um die Ein- und Auslizenzierung von Know-how und Schutzrechten
• Erwerb oder Verkauf von Gesellschaften
• Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen
• Technologieaffinen Transaktionen (M&A)

Vielfach resultiert der größte Teil des Unternehmenswerts aus den immateriellen Wirtschaftsgütern. Wir unterstützen bei 

• Kauf und Verkauf von IP-Portfolios
• Asset Deals (Kauf und Verkauf von Datenbanken, Zeitschriften, Websites, Plattformen)
• IP-rechtlichen Aspekten bei Unternehmenskäufen
• Bewertung von Schutzrechten im Unternehmen