Rechtsgebiete


IT & Recht der Daten

ADVANT Beiten wird als „Führende Kanzlei“ im Rechtsgebiet IT-Recht ausgezeichnet.

(The Legal 500 Deutschland 2022)

Ob Sie auf Anbieter- oder auf Anwenderseite stehen - wir beraten Sie umfassend in allen Fragen des IT-Rechts, des Telekommunikationsrechts, des Patent- und Technologierechts und des Datenschutzrechts. Dabei sind wir auch grenzüberschreitend mit allen relevanten rechtlichen Sachverhalten vertraut. Bei den Aufsichtsbehörden übernehmen wir sowohl informelle Abstimmungsgespräche – auch ohne Nennung Ihres Unternehmens – als auch die Vertretung in förmlichen Verfahren.

Zu komplexen IT-Projekten beraten wir mit langjähriger Erfahrung im Bereich der Vergabe und der Ausschreibung bei Planung und Umsetzung. Unseren Mandant:innen gewährleisten wird - soweit erforderlich - ein pragmatisches Konfliktmanagement und gestalten so die rechtlichen Rahmenbedingungen. Gegebenenfalls übernehmen wir Ihre Vertretung in Gerichts- oder Schiedsverfahren.

Spezielle Softwareentwicklungs-, Systemintegrations- und Infrastrukturverträge einerseits sowie die Gestaltung von Softwarevertriebsmodellen und Softwarelizenz-Management andererseits bilden Beratungsschwerpunkte. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich E-Commerce / M-Commerce, d. h. alle wettbewerbs-, marken-, urheber- und haftungsrechtlichen Fragen rund um Internetshops, Plattformen oder sonstige Online-Angeboten.

In diesem Zusammenhang beraten wir Sie auch zu den Chancen und Risiken des Cloud-Computings, zu Rechtsfragen zur Nutzung von Social-Media-Daten und zu Big-Data oder zu Erstellung und Vertrieb von Apps für Smartphones- und Tablets.

Dank langjähriger Tätigkeit für unsere Mandant:innen im Telekommunikationsbereich verfügen wir über umfassende Erfahrungen bei der rechtlichen Gestaltung und Umsetzung diffiziler TelCo-Projekte, häufig werden wir in der Planungsphase eingebunden, um bei neuen Geschäftsmodellen telekommunikationsrechtliche Anforderungen von Anfang an zu berücksichtigen.

Darüber hinaus unterstützen wir unsere Mandanten bei der rechtssicheren Gestaltung von Verträgen und Geschäftsbedingungen mit Anbieter:innen Nutzer:innen von Telekommunikationsleistungen oder sonstigen Diensten mit Telekommunikationsbezug.

Ein wichtiger Teil unserer Beratungspraxis stellt auch die Vertragsgestaltung bei der Lizenzierung von Content, wie Filme, Apps, Musik und Spiele, für eine mobile Nutzung dar.

Bei Regulierungs- und Lizenzverfahren, Ausschreibungen sowie bei Kartellfragen und Verfahren wegen Rufnummernmissbrauchs setzen für uns nachdrücklich für Sie ein. Schließlich verfügen wir auch über umfassende Erfahrung bei der Begleitung von Transaktionen im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur, insbesondere im Mobilfunkbereich.

Da Patente und technologische Innovationen sind der Motor Ihres Fortschritts sind und wichtige Unternehmenswerte darstellen, bieten wir Ihnen eine nachhaltige Beratung nicht allein zu klassischen Kernthemen wie F&E, Schutzrechtsstrategie, Arbeitnehmererfinderrecht, Technologietransfer sowie Rechtsdurchsetzung / Prozessführung, sondern wir behalten auch die Anforderungen tangierender Rechtsbereiche im Auge, etwa gesellschafts- und steuerrechtliche Rahmenbedingungen sowie kartell- und beihilfenrechtliche Aspekte.

Die datenschutzkonforme Gestaltung Ihrer geschäftlichen Prozesse ist maßgeblich für Ihren Erfolg. Wir schaffen den Rahmen für Ihren konzerninternen und internationalen Datentransfer und begleiten interne Untersuchungen in Compliance-Sachverhalten. Bei Hacker-Angriffen oder Datendiebstahl ist unser Ziel, die Betroffenen und Ihre Unternehmensreputation vor Schäden zu schützen.

Unsere Beratung umfasst ferner IT-Compliance, Datenschutzrecht und IT-Sicherheit.

Im Überblick:

  • Informationstechnologie
  • IT-Compliance und IT-Sicherheit
  • eCommerce / mCommerce
  • Datenschutz-Compliance und -Audits
  • Telekommunikationsrecht
  • Patentstrategische Beratung
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Prozessführung / Litigation
  • Know-how-Schutz
  • Technologietransfer

 

Informationstechnologie

  • (Business Process) Outsourcing
  • Projekt- und Lizenzverträge - einschließlich der Steuerung problematischer IT-Projekte
  • Softwareentwicklungs- und –anpassungsverträge
  • Ausrüstungsverträge
  • Wartungs- und Pflegeverträge
  • Vertriebsvereinbarungen (OEM, Value Added Reseller, etc.)
  • Source Code Hinterlegungsvereinbarungen für Ihre Absicherung im Insolvenzfall
  • Open Source
  • Systemintegration
  • Rechtsfragen zur Inhaberschaft von Datenbanken

eCommerce mCommerce

  • Gestaltung von Internetshops
  • Content-Lizenzierung
  • Haftung für Content und Links
  • Rechtsfragen rund um Domains
  • AGB-Gestaltung
  • Impressum
  • Rechtliche Ausgestaltung von Apps für Smartphones
  • Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit Apps

Datenschutz-Compliance und -Audits

  • Datenschutz-Audits
  • Unterstützung des betrieblichen Datenschutzbeauftragten oder Funktion als externer Datenschutzbeauftragter
  • Codes of Conduct und Compliance
  • Gestaltung von Datenschutz- und Vertraulichkeitsvereinbarungen (Geheimhaltung)
  • Absicherung von grenzüberschreitenden Datenflüssen,
  • Verschlüsselungen
  • Datenschutz-Policies und Betriebsvereinbarungen z.B. zur E-Mail- und Internetnutzung im Unternehmen
  • Kommunikation mit Aufsichtsbehörden

Telekommunikationsrecht

  • Mobile Services & Mobile Payment
  • Mobilfunknetzbetreiber- und Serviceproviderverträge
  • Marktregulierung und Missbrauchsaufsicht
  • Kundenverträge und AGB
  • Mehrwertdienste und sonstige telekommunikationsgestützte Dienste
  • Vertrieb von Mobile Content
  • Lokalisierungsdienste (Location-based services)
  • Call Center Verträge
  • Bereitstellung / Übertragung von Telekommunikationsinfrastruktur

Patentstrategische Beratung

Patentstrategie ist mehr als nur Anmeldestrategie. Die Patentstrategie eines Unternehmens orientiert sich an der konkreten Innovationsstrategie eines Unternehmens und ist damit maßgeblicher Teil der übergeordneten mittel- und langfristigen Unternehmensstrategie. Die richtige Patentstrategie ist ein wichtiger Indikator für die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens. Wesentliche Erfolgsgaranten für eine Patentstrategie sind an der Unternehmensstrategie ausgerichtete F&E-Strukturen, ein effizientes und rechtskonformes Arbeitnehmererfindungsmanagement, funktionierende unternehmensinterne und konzernübergreifende Kommunikationsprozesse sowie qualifizierte und motivierte Mitarbeiter:innen.

In der patentstrategischen Beratung liegt ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit. Ausgehend von der jeweiligen Unternehmensstrategie unserer Mandanten analysieren wir die daraus abgeleitete Innovations- und Patentstrategie. Hierzu entwickeln und überarbeiten wir für unsere Mandanten neue und bestehende F&E-Strukturen sowie das Arbeitnehmererfindermanagement und unterstützen bei der Verbesserung von Kommunikationsprozessen. Im Rahmen von Portfolio- und Produktanalyse identifizieren und beheben wir Schutzrechtslücken und entwickeln unter Berücksichtigung des Markt- und Wettbewerbsumfelds zusammen mit unseren Mandanten bedarfsgerechte Anmeldestrategien. Unsere Analysen helfen dabei, den Mehrwert technischer Schutzrechte für Unternehmen zu erkennen und bestmöglich zu nutzen. Wir zeigen alternative Verwertungsoptionen für Schutzrechte auf und unterstützen unsere Mandanten bei der Suche nach Vertragspartner:innen und bei Vertragsverhandlungen.

Arbeitnehmererfinderrecht

Jedes technologieaffine und innovative Unternehmen steht vor der Herausforderung, den oftmals in der Unternehmenspraxis nur schwer handhabbaren Vorgaben des Arbeitnehmererfinderrechts gerecht zu werden. Die sich stellende Herausforderung ist, entsprechende unternehmens- und konzerninterne Prozesse und Strukturen zu etablieren, die einerseits den rechtlichen Vorgaben genügen und andererseits hinreichend die bestehende Unternehmenskultur berücksichtigen.

Wir beraten unsere Mandanten bei dem Aufbau von unternehmensinternen Prozessen, schulen im Umgang mit Arbeitnehmererfindungen und den Erfinder:innen, erstellen gemeinsam mit unseren Mandanten auf die Unternehmensstrategie abgestimmte Leitlinien zum Umgang mit Erfindungsmeldungen und erarbeiten Vergütungsmodelle. Bei Streitigkeiten mit Erfindern unterstützen wir außergerichtlich mit unserer Expertise und vertreten Unternehmen im Eskalationsfall vor der Schiedsstelle oder den jeweiligen Gerichten.

Prozessführung / Litigation

Unsere Mandanten schätzen unsere Erfahrung bei der Beratung und Vertretung in Patentstreitigkeiten sowie technologiebezogenen Streitigkeiten. Dazu gehören die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen aus technischen Schutzrechten, softwarebezogene urheberrechtliche Streitigkeiten, aber auch Designstreitigkeiten sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz von technischen Produkten. Besondere Expertise haben wir in einstweiligen Verfügungsverfahren sowie Verfahren zur Beweissicherung (sog. Besichtigungsverfahren).

Wir schützen und verteidigen die Rechte unserer Mandanten, wenn diese angegriffen werden, und koordinieren auch grenzüberschreitend die Rechtsdurchsetzung oder -verteidigung. Wir sind regelmäßig an allen wesentlichen Gerichtsstandorten in Deutschland tätig und sind mit den jeweiligen Usancen vertraut. Wir führen in Zusammenarbeit mit dem Zoll Grenzbeschlagnahmeverfahren durch. Wir sichern die Messeaktivitäten unserer Mandanten ab, unterbinden Patentverletzungen auf Messen und Ausstellungen und organisieren in Zusammenarbeit mit den Behörden die Beschlagnahme von Verletzungsgegenständen.

Wir verfügen über umfangreiche Erfahrung bei der Beweissicherung im Vorfeld der Durchsetzung von Ansprüchen, insbesondere bei der Einleitung und Durchführung sog. Besichtigungsverfahren in Zusammenarbeit mit Sachverständigen, Gerichtsvollziehern und der Polizei. Besonders relevant und effektive ist diese Art der Beweissicherung bei der vermuteten Verletzung von patentrechtlich geschützten Arbeits- oder Herstellungsverfahren, bei Urheberrechtsverletzungen an Computerprogrammen durch Quellcodeveränderungen aber auch bei der unerlaubten Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (z.B. technischen Zeichnungen). Die gerichtliche Behandlung solcher Beweissicherungsverfahren im Eilrechtsschutz ist auch in Deutschland in weiten Teilen "Richterrecht". Die Kenntnis der Voraussetzungen der jeweiligen Gerichtsstandorte, der Fallstricke der Vollziehung sowie das nötige Fingerspitzengefühl für einen erfolgreichen Abschluss einer Auseinandersetzung schon im Besichtigungs- oder Eilverfahren bedarf Erfahrung und steter Praxis. Wir können schnelle Hilfe leisten, wenn Wettbewerber in Rechte eingreifen oder eine solche Vermutung besteht.

Know-how-Schutz

Wesentliches Tätigkeitsfeld ist außerdem die Beratung und Vertretung von Unternehmen im Bereich des Know-how-Schutzes, d. h. im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Verwertung von Know-how durch Dritte sowie bei dem Aufbau unternehmensinterner Schutzstrategien und -mechanismen.

Aufgrund der Größe und Expertise unseres Teams können wir kurzfristig parallel zivil- und strafrechtliche Maßnahmen koordinieren und durchsetzen, um unrechtmäßige Verwertungshandlungen zu unterbinden und zu sanktionieren. Wir beraten zudem bei der Know-how-Analyse und erstellen mit unseren Mandanten Schutzkonzepte. Wir überprüfen die Verträge und unterstützen bei der Vertragsgestaltung. Darüber hinaus bieten wir Schulungsmaßnahmen an, die sich an Mitarbeiter:innen und Bereichsverantwortliche richten.

Technologietransfer

Wir beraten unsere Mandanten außerdem seit vielen Jahren erfolgreich im Bereich des Technologietransfers.

Dieser Bereich umfasst z. B. die Beratung bei der Gründung von F&E-intensiven Joint Venture Gesellschaften, bei Vertragsverhandlungen rund um die Ein- und Auslizenzierung von Know-how und Schutzrechten, bei dem Erwerb oder Verkauf von Gesellschaften oder der Gestaltung von Lizenz- und Kooperationsverträgen. Schließlich verfügt unser Team über umfangreiche Erfahrung im Zusammenhang mit technologieaffinen Transaktionen (M&A).